Buntstift vom 16. November 2015


Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Bunten, nach diesem schrecklichen Freitagabend von Paris fällt es mir schwer zur Tagesordnung zurückzukommen.

Alles was vorher wichtig war, rückt in den Hintergrund. Dieser menschenverachtende Terroranschlag zeigt deutlich dass die Weltgemeinschaft sich nun endlich an einen Tisch setzen muss, um die Probleme gemeinsam zu lösen!!!

Liebe Freundinnen, an dieser Stelle möchte ich ein paar Zeilen Euch mitteilen, die mir sehr am Herzen liegen:

1.) Die Terroranschläge von Paris, jetzt mit den zu uns kommenden Flüchtlingen zu verknüpfen, wie mancher Politiker aus Bayern nun argumentiert, wäre fatal. Genau vor diesem Terror fliehen gerade die Menschen zu uns nach Europa.

2.) Zeigen wir Solidarität mit unseren französischen Freunden und heißen wir die ankommenden Kriegsflüchtlinge weiterhin willkommen!

3.) Das Gute ist stärker als das Böse!

In diesen Tagen ist es auch wichtig, sich an schöne Ereignisse aus der Vergangenheit zu erinnern. Mir fällt da unser Jahrhundert-Sommer von diesem Jahr ein und so schaffe ich nun die Überleitung zur morgigen Sitzung des Sport, Jugend- und Kulturausschusses.

Mit etwas „nachhelfen“ beim Bürgermeister steht nun auch unser Antrag von Anfang August zu dem Thema „Erweiterung der Öffnungszeiten am Schnaittacher Freibad“ zur Debatte.

Die Sitzung findet am Dienstag, 17. November 2015 um 18.30 Uhr im Schnaittacher Rathaus statt.

In der Folge erfahrt Ihr nun die genauen Tagesordnungspunkte:

Tagesordnungspunkt 1: Antrag der Bunten Liste Schnaittach auf erweiterte Öffnungszeiten des Freibads Schnaittach

Der Sachverhalt der Schnaittacher Verwaltung:

Die Bunte Liste hat den Antrag gestellt, dass das Freibad ab dem Jahr 2016 mindestens einmal die Woche bis 22.00 Uhr geöffnet wird. Dies ist von Seiten der Verwaltung abzulehnen. Der erste Grund ist, dass dies mit dem vorhandenen Personal sehr schwierig zu gestalten ist, da bei einer Betriebszeit von 09.00 bis 22.00 Uhr, Arbeitszeiten von 07.00 bis 24.00 Uhr notwendig sind und dies zu Schwierigkeiten bei der Einhaltung der Arbeitszeitvorschriften aus dem Arbeitsschutzgesetz führt. Aber auch wenn dies personell organisiert werden könnte, ist eine regelmäßige Verlängerung der Öffnungszeit nicht möglich, da uns dies durch die Baugenehmigung vom Landratsamt Nürnberger Land untersagt wird. In der Baugenehmigung sind als Immissionsschutzrechtliche Auflage genaue Betriebszeiten, zum Schutz der Nachbarn vorgeschrieben. Mit der regelmäßigen Verlängerung der Öffnungszeiten würden wir gegen die Baugenehmigung verstoßen, was rechtlich vom Landratsamt geahndet werden wird. Unbeschadet davon ist es möglich, einmal jährlich, im Rahmen einer Veranstaltung, das Freibad länger geöffnet zu halten.

Beschlussvorschlag: Dem Antrag auf Erweiterung der Öffnungszeiten am Freibad Schnaittach, Donnertags bis 22.00 Uhr, wird stattgegeben.

Zu den Ablehnungsgründen möchte ich Folgendes dazu sagen:

1.) Generell: Unser Antrag ist von der Verwaltung etwas missverstanden worden! Unser Antrag lautete: ….Wir stellen uns vor, das Bad bei entsprechendem Wetter… Also wir meinen natürlich nur an den schönen sonnigen, heißen Tagen mindestens einmal die Woche - am besten donnerstags – bis 22 Uhr zu öffnen. Die Verwaltung hat das in Ihrem Sachverhalt weg gelassen! Über wie viel mögliche Donnerstage an denen es warmes und sonniges Wetter hat, reden wir? So ein Sommer wie heuer, wird es leider nicht jedes Jahr geben. Ich denke es werden ca. 4 Donnerstage im Schnitt sein, an denen es so sein würde. An schlechten Wettertagen muss man nicht länger unser Freibad öffnen! Sicher stellt sich hier die Frage, wie bekommen wir mit, dass das Freibad dann an den Sonnentagen länger geöffnet wird? Aber auch das sollte kein Problem sein. Es gibt ja die sozialen Netzwerke, wo man schnell Informationen an die Bevölkerung weitergeben kann. Ich denke wir wissen schon 3 Tage vorher, wie das Wetter wird :) Dann kann auch die Pegnitz-Zeitung die Information weitergeben. Nicht vergessen dürfen wir auch die Gemeinde-Homepage und eine mögliche Plakatierung am Freibad!

2.) Arbeitszeiten der Freibad-MitarbeiterInnen: Natürlich müssen die Arbeitszeitvorschriften der MitarbeiterInnen eingehalten werden. An den „langen“ Donnerstagen sollte nach Meinung der Bunten Liste auch nicht bereits um 09. Uhr geöffnet werden. Sondern ausnahmsweise eben später. Die Frühschwimmer haben dafür hoffentlich Verständnis. So können dann die Arbeitszeitvorschriften eingehalten werden.

3.) Baugenehmigung durch das Landratsamt: Hier müssten sicher Gespräche mit dem Landratsamt geführt werden. Aber nicht nur mit dem Landratsamt sondern natürlich auch transparent mit den Nachbarn des Freibads. Wenn nötig, ändern wir die Baugenehmigung.

4.) Fazit: Wir sollten alles versuchen, um unser Freibad noch attraktiver zu machen! Mein Appell an alle Damen und Herren Marktgemeinderäte: Machen Sie es möglich, damit auch unsere Geschäftsleute und alle Bürgerinnen und Bürger abends ab und an die Möglichkeit haben, das Freibad zu nutzen.

Tagesordnungspunkt 2: Antrag des Theaterverein Edelweiß Schnaittach 1927 e.V . auf Erhöhung der Vereinszuschüsse

Sachverhalt der Schnaittacher Verwaltung: Der Theaterverein Edelweiß 1927 e.V. hat mit Schreiben vom 22.06.2015 beantragt die Vereine mit einem höheren Beitrag zu fördern, da sie sich im Vergleich mit den Sportvereinen benachteiligt fühlen. Bislang erhält jeder Sportverein je erwachsenem Mitglied 0,30 € und je Kind bzw. Jugendlichen 5,00 € sowie 90,00 € je Fußballplatz und 20,00 € je sonstige Anlage. Sonstige Vereine erhalten je erwachsenem Mitglied auch 0,30 € und je Kind bzw. Jugendlichen 3,00 €. Als Mindestförderung gibt es 35,00 €. Je Erwachsenen Mitglied gibt es für jeden Verein die gleiche Förderung nur für die Jugendarbeit erhalten Sportvereine einen höheren Zuschuss. Begründet ist dies durch den höheren Aufwand für die Jugendarbeit in den Sportvereinen. Auch ist der Differenzbetrag von 2,00 € nicht gravierend.

Beschlussvorschlag: Der Markt Schnaittach fördert zukünftig alle Vereine mit 0,30 € je erwachsenen Mitglied und 5,00 € je Jugendlichen. Je Anlage erhält jeder Verein 20,00 €. Die Mindestförderung beträgt 35,00 €.

Liebe Bürgerinnen und Bürger, eines ist doch klar. Die Parteien und die Bunte Liste Schnaittach haben im Wahlkampf versprochen, sich für die Vereine einzusetzen. Trotz der sicher grottenschlechten Haushaltslage sollten wir hier zustimmen. Hier zu sparen wäre meiner Meinung nach falsch!

Gleiches Recht für Alle -

Nicht nur für Sportvereine sondern für alle Vereine in Schnaittach!!!

Tagesordnungspunkt 3: Gewährung von Zuschüssen an Vereine 2015

Sachverhalt der Schnaittacher Verwaltung: Die Zuschusshöhe wurde auf Grund der von den Vereinen abgegebenen schriftlichen Meldung zum Stand 31.12.2014 ermittelt. Dabei erhält jeder Sportverein je erwachsenen Mitglied 0,30 € und je Kind bzw. Jugendlichen 5,00 €, sowie 90,00 € je Fußballplatz und 20,00 € je sonstige Anlage. Sonstige Vereine erhalten je erwachsenen Mitglied auch 0,30 € und je Kind bzw. Jugendlichen 3,00 €. Als Mindestförderung gibt es 35,00 € Auf Grund dieser Regelung kommen nur 2 Vereine über den Grenzbetrag von 1.000 €. Für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine unter diesem Betrag, ist gemäß der Geschäftsordnung der 1. Bürgermeister zuständig.

Beschlussvorschlag: Im Jahr 2015 werden folgende Zuschüsse an Vereine gewährt:

FC Schnaittach 1.455 € Ski Club Rothenberg 1.112 €

Tagesordnungspunkt 4: Benutzung der Turnhalle durch Vereine in den Schulferien

Sachverhalt der Schnaittacher Verwaltung: Der 1. FC Schnaittach hat mit Mail vom 22.06.2015 den Antrag gestellt die Turnhalle der Grundschule während der Ferien zu nutzen. Da es sich hier um eine grundsätzliche Entscheidung handelt, ob die Turnhalle in den Ferien durch Vereine genutzt werden darf, kann dies nicht die Verwaltung entscheiden. Der 1. FC Schnaittach verlangt, dass die Überlassung kostenlos ist, wäre aber bereit auf die Duschen zu verzichten. Der Hausmeister kann die Turnhalle in dieser Zeit nicht auf- und zusperren, da die Schulferien die einzige Zeit im Jahr ist in der er seinen Urlaub einbringt. Eine Reinigung der Turnhalle erfolgt auch nicht.

Beschlussvorschlag: Dem Marktgemeinderat wird vorgeschlagen zu beschließen:

Örtlichen Vereinen und Organisationen wird die Benutzung der Turnhalle in den Ferien genehmigt, unter der Bedingung dass die Duschen nicht benutzt, und die Turnhalle nicht gereinigt wird. Des Weiteren kann die Verwaltung mit einer Vorlauffrist von einer Woche die Erlaubnis widerrufen, wenn Reinigungs- oder Reparaturarbeiten anstehen.

Warum soll dieser Vorschlag abgelehnt werden, ich sehe hier keinen Grund dafür. Allerdings sollten die Vereine und Organisationen angehalten werden, trotzdem auf Sauberkeit zu achten. Aber ich gehe davon aus, dass die Verantwortlichen sowieso auf Sauberkeit in der Turnhalle und davor achten. In diesem Sinne hoffe ich auf Zustimmung des Antrags des 1. FC Schnaittach.

Tagesordnungspunkt 5: Sachstandsbericht Beleuchtung Festungsruine Schnaittach

Siehe auch Buntstift-Neuigkeiten vom 31. Oktober 2015. Na da bin ich mal auf die Neuigkeiten des Bürgermeisters gespannt. Ob es wohl heute was zu beschließen gibt?

Tagesordnungspunkt 6: Vorstellung Leader Projekt

Leader-Projekt: Jüdische Friedhöfe im Schnaittachtal – „Lasst Gräber sprechen“

Tagesordnungspunkt 7: Bekanntgaben

Hier erwarten wir wieder Informationen vom Bürgermeister!

Tagesordnungspunkt 8: Anfragen

Tagesordnungspunkt 9: Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.06.2015

Ihr erhaltet natürlich wieder kurzfristig alle Ergebnisse von mir.

Bis dahin alles Gute!



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