Buntstift vom 28. September 2016


Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Bunten, die erste große Sitzung des Marktgemeinderates nach der Sommerpause steht vor der Tür. Diese findet am Donnerstag, 29. September um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Schnaittacher Rathauses statt.

Einige interessante Tagesordnungspunkte sollen diskutiert und beschlossen werden.

Hier die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung:

1. Schaffung eines Ersatzstellplatzes am Feuerwehrgerätehaus Germersberg

Hier der Beschlussvorschlag zu diesem Tagesordnungspunkt:

Der Markt Schnaittach gibt die Zustimmung zur Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Germersberg und Schaffung eines weiteren Stellplatzes unter der Bedingung, dass die Beteiligung des Marktes nicht mehr als 7.500 € beträgt.

2. Gewährung eines Zuschusses an den 1. FC Schnaittach für den Kauf eines Rasentraktors

Mit Schreiben vom 14.09.2016 hat der 1. FC Schnaittach einen Zuschuss in Höhe von 3.000 € für den Kauf eines Rasentraktors beantragt. Der Rasentraktor kostet ca. 18.000 €, davon sind 7.000 € durch Spenden und 1.500 € durch den Verkauf des alten Rasentraktors gedeckt. Der neue Rasentraktor soll im Oktober 2016 gekauft werden. Haushaltsmittel sind nicht vorhanden.

Dem Ski-Club Rothenberg wurden in der Vergangenheit auch schon Zuschüsse zwischen 1 und 5 % gewährt.

Die „Mitte“ wäre beim FCS ein Zuschuss von 500 €. Die Verwaltung erwähnt, dass die Grundschule Schnaittach die Sportplätze des 1. FC Schnaittach unentgeltlich für den Sportunterricht nutzen darf.

Da muss man aber auch die unentgeltliche Überlassung der Turnhalle an die Vereine mit ansprechen!

Folgender Beschlussvorschlag soll zur Abstimmung kommen:

Der Markt Schnaittach gewährt dem 1. FC Schnaittach einen Zuschuss zum Kauf eines Rasentraktors in Höhe von 500 €. Die überplanmäßigen Ausgaben werden aus Haushaltsausgaberesten zur Energetischen Sanierung gedeckt.

3. Übernahme der Beleuchtung der Festungsruine Rothenberg durch den Markt Schnaittach

Der Heimatverein Schnaittach kann aus finanziellen Gründen die Beleuchtung der Festungsruine Rothenberg nicht mehr durchführen. Aus diesem Grund ist die Beleuchtung seit Herbst des letzten Jahres abgestellt. Die Markgemeinde muss nun der Vertragspartner für die Beleuchtung werden. Die N-ERGIE konnte bis heute noch nicht die genauen anfallenden Stromkosten ermitteln. Sie teilte wohl mit, dass die neuen Lampen (finanziert durch Spender) im Oktober montiert werden. Der Heimatverein will sich an den Kosten der Beleuchtung mit maximal 250 € beteiligen.

Die Verwaltung der Gemeinde Schnaittach kann der Übernahme der Beleuchtung durch den Markt nur zugestimmt werden, wenn die Kosten nicht über dem bisher an den Heimatverein Schnaittach gewährten Zuschuss in Höhe von 700 € liegen. Sollten die Kosten höher sein, so ist die Beleuchtungsdauer so anzupassen, dass der Betrag nicht überschritten wird. Denn die Übernahme der Beleuchtungskosten ist eine höchsfreiwillige Leistung des Marktes und auf Grund unserer angespannten Haushaltssituation nicht zu vertreten. Für die Übernahme der Mehrkosten sollen weitere Partner gesucht werden.

Beschlussvorschlag:

Dem Marktgemeinderat wird vorgeschlagen zu beschließen:

Der Markt Schnaittach übernimmt die Kosten der Beleuchtung der Festungsruine Rothenberg, wenn sich die Kosten der Beleuchtung auf nicht mehr als 950 € belaufen. Von diesem Betrag trägt der Heimatverein Schnaittach 250 €.

Oder:

Der Markt Schnaittach übernimmt die Kosten der Beleuchtung der Festungsruine Rothenberg, bis zu einem maximalen Betrag von …..€-

4. Bekanntgabe und Behandlung des überörtlichen Prüfberichtes der Jahresrechnungen 2011 bis 2014

5. Ländliche Entwicklung: Verfahren Osternohe – Flurneuordnung und Dorferneuerung; Übernahme der Baulast der nicht ausgebauten öffentlichen Feld- und Waldwege, der Gräben, Rohrleitungen und Gewässer, Landschaftsschutzanlagen und Freizeit- und Erholungsanlagen

6. Bekanntgaben

7. Anfragen

Danach findet noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Mit bunten Grüßen



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