Buntstift Schnaittach vom 04.02.2018


Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Bunten,

eine Neuigkeit gleich am Anfang: Der ausdiskutierte Haushaltsentwurf wurde einstimmig vom Marktgemeinderat genehmigt.

Hier ein paar Eckdaten:

- Keine Neuverschuldung

- Steuereinnahmen gesamt: 10.933.000 EURO davon Gewerbesteuer 2.600.000 EURO

- Kreisumlage: 3.900.000 EURO

- Baumaßnahmen: 3.000.000 EURO

- Rücklagen: 3.000.000 EURO

- Schulden ca. 9.000.000 EURO

Und natürlich wie jedes Jahr veröffentliche ich nun die Haushaltsrede der Fraktion der Bunten Liste, präsentiert von unserer Fraktionsvorsitzenden Karin Dobbert:

Guten Abend Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren aus der Verwaltung, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger

Wir haben uns vor kurzem in einer Fraktionssitzung zu einem Gedankenaustausch getroffen, aber wir haben es wirklich in diesem Jahr sehr schwer. Wir fanden nichts zu meckern der Haushalt ist ausgeglichen wir kommen ohne Neuverschuldung aus und dann ist er auch noch extrem kinderfreundlich und frühzeitig im Jahr fertig. Da bleibt der Opposition doch glatt die Spucke weg aber: die Konjunktur ist gut, die Steuern sprudeln und wenn man genau hinsieht, dann beruht die extreme Kinderfreundlichkeit lediglich auf der einen Tatsache, dass wir nun nach langen Jahren endlich den Neubau der Turnhalle beschlossen haben. Bereits in unserer HH-Rede von 2013 habe ich diesen Satz gefunden: Originalzitat Thomas Winter: "Für uns unaufschiebbar ist die Sanierung der Turnhalle in der Grundschule. Wir können froh sein, dass noch keine Deckenbalken auf die Kinder heruntergefallen sind. Diese Sanierung ist allerhöchste Eisenbahn und kann unmöglich noch weiter in die Zukunft geschoben werden. "

Wir freuen uns, dass sich diese Erkenntnis nun nach 5 Jahren auch bei allen anderen durchgesetzt hat und wir dies nun endlich angehen. Allerdings ist uns folgendes wichtig und stellt ausdrücklich kein Misstrauen gegen den planenden Architekten dar.

Wir denken schon, dass dieser grundsätzlich seine Sache ordentlich macht, aber aufgrund unserer Erfahrungen aus der Vergangenheit mit diversen Großprojekten und wie die aus dem Ruder laufen können (Freibad - Mittelschule) sollten wir uns unbedingt externe Fachleute als Bauaufsicht leisten aus drei Gründen

1. die Mitarbeiter aus dem Bauamt werden weitestgehend von dem Großprojekt entlastet, sie haben auch so noch genug zu tun

2. die Fachleute können Großprojekte, sofern wir die richtigen engagieren und

3. sie sind gegen ihre Fehler versichert - man kann sich rechtzeitig eine Bestätigung von deren Versicherung vorlegen lassen.

Dann könnte die Turnhalle das erste Großprojekt in Schnaittach werden, das ordentlich abgewickelt wird und nicht in einer Katastrophe endet.

Noch eine Anmerkung in anderer Sache sei erlaubt. In einem Zeitungsartikel der PZ stand zu lesen, der Bürgermeister sei stolz darauf, dass sich in Schnaittach im Autohof ein KFC angesiedelt hat. Wir meinen, dass dieser Betrieb keinerlei Anlass dazu bietet, stolz darauf zu sein. Ein Betrieb aus der Systemgastronomie, der seine Lebensmittel aus Massentierhaltung bezieht, der weder ökologisch noch nachhaltig arbeitet ist ein Übel unserer Zeit. Die Arbeitsbedingungen der Mitarbeiter sind eher als mäßig einzustufen. Stolz muss man darauf wirklich nicht sein.

Kurz vor Weihnachten durfte der Gemeinderat einen mittelständischen Familienbetrieb im Gewerbegebiet besichtigen, der Sondermaschinen baut. Dass dieser Betrieb nach Schnaittach gegangen ist und bei uns gebaut hat, darauf können wir stolz sein. Aber das nur am Rande, die Fraktion der Bunten Liste stimmt dem Haushaltsentwurf zu.

Ich danke für die Aufmerksamkeit

Karin Dobbert

Nun muss noch der Haushalt von der Rechtsaufsicht des Landratsamtes abgesegnet werden. Am kommenden Donnerstag, findet eine Bau- und Umweltausschuss-Sitzung im Schnaittacher Rathaus statt. Es werden in der öffentlichen Sitzung Bauanträge und Bauvoranfragen besprochen. Andere Tagesordnungspunkte sind nicht auf der Einladung zu finden. Sobald es wieder Neuigkeiten von der Gemeindepolitik gibt, melde ich mich wieder. Eine schöne Faschingszeit.



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