Konstituierende Sitzung Schnaittach

Am 14.05.2020 fand die konstituierende Sitzung des Marktgemeinderats in Schnaittach statt.

Auf Grund der Coronakrise selbstverständlich mit dem notwendigen Mindestabstand.


Wie folgt eine stichpunkthaltige Zusammenfassung der Tagesordnung.


TOP 1

Vereidigung der neuen GR in unpersönlicher Umgebung

Kein Gruppenfoto

TOP 2

Festlegung der Zahl der weiteren BM

Anträge der CSU und FWG werden für einen 3. BM vorgestellt

SPD ist der Meinung, dass dies nicht erforderlich ist in der heutigen Situation mit Corona. Der finanzielle Aufwand umfasst 2.000  – 3.000 €. Ist zwar nicht sehr hoch, aber in der aktuellen Situation nicht angebracht. Beitrag Karlheinz Lang (ehemaliger 2. BM) kein wichtiger Termin wurde in der letzten Periode verpasst. Repräsentationspflichten wurde nie vernachlässigt.

Begründung CSU durch Johannes Merkl: 1. 2. BM konnten nicht alle Termine u.a. bei Vereinen abdecken daher wäre die Akzeptanz der BürgerInnen nicht da. Corona ist bald vorbei.

Abstimmung für einen 3. BM

15:6 (GEGENSTIMMEN u.a. von BUNTE LISTE)


TOP3

Wahl der stellvertretenden BM

Zur Wahl stehen Maria Pinzer CSU, die von Johannes Merkl vorgestellt wird und lt. seiner Aussage neben dem BM die meisten Wählerstimmen bei der Kommunalwahl ab 15.3. hatte. Sie decke damit den Bürgerwillen ab. Vorstellung Maria Pinzer. Gegenkandidatin Andrea Nüßlein von der Bunten Liste. Weitere Kandidaten gibt es nicht:

Abstimmergebnis:

Maria Piinzer = 15 Stimmen

Andrea Nüßlein = 3 Stimmen

Werner Raum, der nicht zur Wahl stand = 2 Stimmen

Ungültige 1 Stimme


TOP 4

Wahl des 3. BM

Werner Raum wird von Maria Pinzer vorgeschlagen

Kein weiterer Kandidat:

Ergebnis 16:5

5 ungültige Stimmzettel (darunter auch BUNTE LISTE)


TOP 5

Vereidigung der beiden BM-Stellvertreter


TOP 6

Änderung der Satzung

Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder:

Vorschlag Verwaltung 7. Antrag CSU 7

SPD sprechen sich für 8 Sitze aus, Grüne auch. Lt. Berechnung von Paul Raab (Grüne) decken 8 Mitglieder den Gemeinderat besser ab.

Abstimmung 10:11 d.h. nur CSU mit BM hat für die Reduzierung gestimmt.

D.h. es sind je Ausschuss 3 CSU, 2 SPD, 1 Grüne, 1 FGW und 1 BL vertreten

Einführung eines neuen Haushaltsausschusses

Beschluss 14:4 genehmigt

Die Erhöhung der Entschädigung für die Teilnahme an Sitzungen von 25 auf 35 Mitglieder wurde mit 9:12 abgelehnt. Dafür hatte nur die CSU geschlossen gestimmt. Da diese dies auch beantragt hatten.


TOP 7

Erlass einer Geschäftsordnung

Als Verteilverfahren wird Schepers angewendet

Beschluss 21:0

Anzahl der Sitze des neuen Haushaltsausschusses sollen lt. Antrag der BL 10 GR (je ein Sitz von BuA und 1 Sitz von HuF sein) dies ist lt. Hr. Kastner nicht möglich, da der Ausschuss ebenso wie SJK, BuA und HuF aufgestellt sein muss.

Beschluss: 21:00 für 8 Sitze

Abstimmung Anzahl Mitglieder beim Rechnungsprüfungsausschuss:

6 Mitglieder. D.h. CSU 2, alle anderen je ein Mitglied

Beschluss 21:00


TOP 8 und 9

Weitere Ausschüsse werden festgelegt

Die Bunte Liste ist daher in folgenden Ausschüssen vertreten:

Bau u. Umweltausschuss (Markus Winkelmann)

Haupt- und Finanzausschuss (Andrea Nüßlein)

Sport- Jugend und Kulturausschuss (Andrea Nüßlein)

Haushaltsausschuss (Andrea Nüßlein)

Rechnungsprüfungsausschuss (Andrea Nüßlein)

Zweckverband VHS (Andrea Nüßlein)

Als Vertretung bei:

Wasserversorgung der Riegelsteingruppe (Markus Winkelmann)

Schulverband Mittelschule Schnaittach  (Andrea Nüßlein)


TOP 10

Bestellung Büchereikuratorium und Stellvertreter

TOP 11

Besetzung des Stiftungskuratoriums

TOP 12

Bestellung des 1. BM zum Standesbeamten

Beschluss 20:0



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