Sitzung der Bunten Liste Schwarzenbruck

Transparenz ist unser Auftrag! Daher finden Sie hier das aktuelle Protokoll unserer Bunten Liste aus Schwarzenbruck. Beraten wurde über anstehende Entscheidungen im Gemeinderat.

Tim Schenk (Abgeordneter in Schwarzenbruck)



















Protokoll


1) Bürgeranfragen

2) Vorstellung der Gebührenkalkulation zur Wasserversorgung der Gemeinde Schwarzenbruck durch das Kommunalberatungsbüro Hurzlmeier GmbH


Der Gemeinderat wird über die Kalkulation der Wasserversorgungsgebühren in Kenntnis gesetzt.


Nehmen wir zur Kenntnis, es fehlen uns Hintergrundinformationen, siehe Punkt 3)


3) Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS/WAS) der Gemeinde Schwarzenbruck zum 01.01.2020


Der Gemeinderat legt die neuen Wasserbeitrags- und gebühren fest.


Tim ruft Frau Meier vom Kommunalberatungsbüro Hurzlmeier GmbH an um nach Vergleichszahlen und der Berechnung zu fragen. Auch hier fehlen uns Hintergründe. Ebenfalls mit Frau Meier klären, ob die Preise, die nächsten 4 Jahre standhalten, oder evtl. durch Ausnahmegenehmigungen wegen Heißem Sommer, neuer Kläranlage etc. ausgehebelt werden. Siehe Punkt 4)


4) Neuerlass der Wasserabgabesatzung (WAS) der Gemeinde Schwarzenbruck zum 15.08.2020


Die gemeindliche Wasserabgabesatzung wird an die aktuelle Rechtsprechung angepasst.


Tim wird den Bürgermeister bitten, generell in Zukunft immer Vergleichszahlen und Verständnisinhalte mit darzustellen. Die Punkte 2 + 3 + 4 sind für uns nicht durchsichtig. Die Vermutung liegt aber nahe, dass es mit der neuen Kläranlage zu tun hat! Hintergrund und Art der Berechnung wollen wir auch über die neue Geschossflächenberechnung wissen!


5) Antrag auf Ersatzbeschaffung des Feuerwehrfahrzeugs Löschgruppenfahrzeug 16/12 (LF 16/12) der Freiwilligen Feuerwehr Schwarzenbruck


Der Antrag auf ein Tanklöschfahrzeug und einen Kommandowagen statt dem jetzigen Löschgruppenfahrzeug wird vom Gemeinderat beraten.


Wir befürworten den Antrag!


6) Sanierung der Hauptstraße


Der Gemeinderat wird über die vorliegende Entwurfsplanung beraten und beschließen.


Wir lehnen eine Sanierung der Hauptstraße ab und wollen wie in unserem Programm erläutert ein Gesamtkonzept, somit schließen wir uns in Punkt 7) der SPD an.


7) Antrag der SPD Fraktion zur Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes für die Sanierung der Hauptstr.


Der Antrag der SPD Fraktion wird vom Gemeinderat beraten, es wird um eine Entscheidung gebeten.


Wir schließen uns dem Antrag an!


8) Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Verkehrsbeschilderung der Hauptstraße

Der Gemeinderat wird über den Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und weiteres Vorgehen beraten.


Wir stimmen dem Antrag zu!


9) Bedarfsanerkennung Erweiterung ev. Kindertagesstätte Schwarzenbruck - ein Haus für Kinder


Der Gemeinderat wird über den erweiterten Bedarf an Plätzen in der Kindestagesstätte Schwarzenbruck beraten und beschließen.


Wir erkennen den erweiterten Bedarf an!


10) 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 11 "Rattenbühl" VEP "Hauptstraße 12a"; hier Aufstellungsbeschluss


Der Gemeinderat wird die Aufstellung zur Änderung des Bebauungsplans beraten und beschließen.


Unter den Bedingungen der Finanzverwaltung, stimmen wir zu!


11) Festsetzung des Mietpreises für das gemeindliche Miethaus Gustav-Adolf-Str. 7/9 bei Neuvermietungen


Der Gemeinderat wird die Festsetzung des Mietpreises für die Neuvermietungen in der Gustav-Adolf-Str. 7/9 beschließen.


Wieso ist das ein Thema für die Gemeinderatssitzung? Wir plädieren für den niedrigsten Mietpreis!


12) Antrag Bündnis 90/Die Grünen - Anlage eines "Bistro-Sandstrand" am Plärrer


Der Gemeinderat möge beschließen, dass durch den Bauhof ein Kiosk-Gemeindestrand am Plärrer entrichtet wird.


Grundsätzlich hätten wir gerne mehr Infos schon vorher gehabt, um überhaupt richtig entscheiden zu können. Da aber eine Belebung des Plärrers in jeder Hinsicht unser Wunsch ist, stimmen wir dem Antrag zu!


13) Sanierung Uferböschung im Schwarzachtal


Der Gemeinderat wird über eine Antragsstellung auf Förderung beim Verein Naherholungsgebiet Lorenzer Reichswald und Umgebung e.v beschließen


Wir stimmen dem Antrag zur Förderung des Vereins unbedingt zu, da sehr schnell gehandelt werden muss, bevor noch mehr Landmasse abbricht! Auch eine Brücke über den Sandbogen können wir uns gut vorstellen.


14) Juraleitung P53


Der Gemeinderat spricht sich für die nördliche Stromtrassenvariante aus, und bekräftigt den 400-Meter Abstand zur Wohnbebauung einzuhalten.


Wir unterstützen die Stromtrassenvariante entlang der A6!

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